Rundfunkgebühren

[Nikolaus]

Gute Frage: Wozu zahlst Du sie, wenn Dein Wohnsitz in der CZ liegt?!

In Tschechien gibt aber wohl doch auch eine Rundfunkabgabe!? Freilich nicht so unverschaemt, wie bei uns.
https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkabgabe#Tschechien

Vermutlich soll es irgendwie eine virtuelle Staatsferne repräsentieren.

Gewiss, wie eben das gesamte Konstrukt des Oeffentlich-Rechtlichen Unabhaengigkeit vom Staat vorspiegeln soll.

Da ziehe ich mir das russische Herangehen vor. Keine Scheinheiligkeit - Staatssender ist Staatssender - und wird vom Staatshaushalt getragen. Und deshalb natuerlich auch "Brot und Spiele" ...
Dass auch dort die Korruption blueht und jeder, wie er kann, sich ein moeglichst grosses Stueck vom Kuchen abschneidet, ist eine andere Frage.

[bella_b33]

ie Sendungen der ÖR sind bei Youtube ohne Werbeschaltung und entsprechend zahlt Google denen dafür auch nichts.

Ah okay, das wusst ich nicht(YT Premium User seit x Jahren ).

Wie würdest Du "Steuern" definieren?

Nicht als zielgerichtete Rundfunkabgabe, eher so um den Staat generell unter die Arme zu greifen .
Warum kann man das in DE nicht genauso machen und das alles mit den eingenommenen Steuern finanzieren? Der Staat verdient sich doch an all den erhobenen Steuern eh schon dumm und dämlich. NEIN, man brät den Leuten nochmals eine oben drauf und lässt sie extra blechen.

Gruß
Silvio

[Bluewolf]

Das mit Steuern ist so eine Sache ...
Wie wir durch Corona gelernt haben, ist das ja so eine Sache mit dem gegenseitigen Neid, was wer hat und wer gerne möchte, und ob einem etwas zusteht und so. Siehe gerade Thema "was dürfen Geimpfte" und die Jugend nicht^^
Ob die Rundfunkgebühr in dieser Form gerechtfertigt ist, ob Sport zum öffentlichen Auftrag gehört usw., darüber kann man sicherlich sprechen.
Es ist aber eine "offene" Gebühr, das heißt jeder hat sie zu tragen, und eigentlich jeder (?) wird gleich behandelt (als Einzelperson).
Versteckt man das in den Steuern, kommt sofort wieder die alte Leier auf "Aber Hartzer bekommen es for free, und WIR zahlen für die".
Wie man's macht ist falsch

[paramecium]

Das mit Steuern ist so eine Sache ...
Wie wir durch Corona gelernt haben, ist das ja so eine Sache mit dem gegenseitigen Neid, was wer hat und wer gerne möchte, und ob einem etwas zusteht und so. Siehe gerade Thema "was dürfen Geimpfte" und die Jugend nicht^^
Ob die Rundfunkgebühr in dieser Form gerechtfertigt ist, ob Sport zum öffentlichen Auftrag gehört usw., darüber kann man sicherlich sprechen.
Es ist aber eine "offene" Gebühr, das heißt jeder hat sie zu tragen, und eigentlich jeder (?) wird gleich behandelt (als Einzelperson).
Versteckt man das in den Steuern, kommt sofort wieder die alte Leier auf "Aber Hartzer bekommen es for free, und WIR zahlen für die".
Wie man's macht ist falsch

ALG II-Empfänger zahlen aber aktuell auch keine Rundfunkgebühr, genau wie Personen die Grund­sicherung im Alter oder z.B. Bafög erhalten. Personen die kein Internet und TV haben und nur Radio hören zahlen den vollen Beitrag. Stark Sehbehinderte zahlen hingegen nur einen ermäßigten Beitrag. Es ist demnach nicht so, dass jeder die Gebühr im gleichen Maße zu tragen hat. Ich sehe also keinen wirklichen Vorteil des Beitrages gegenüber der Steuer.

[Bluewolf]

Das ist mehr so ein Gefühlsding.
Klar fällt die Rundfunkgebühr unter Grundsicherung. Und auch klar ist, dass diese Grundsicherung von irgendetwas finanziert werden muss.
Das ist aber irgendwie schon in den Köpfen eingepreist, dass Hartz 4 von der Allgemeinheit finanziert wird.
Stellst du aber explizit auf " durch Steuern finanziert" ab, wird da mit Sicherheit gleich wieder ein (sinnloses) Thema draus.
Nebenbei:
Mich hat gewundert, dass im Zuge von Homescooling die Gebühren kein Thema wurden. Wenn Schulpflicht besteht, einige Familien aber keinen PC zu Hause haben, bzw. keinen Internetzugang, hätte man da nicht zumindest die Gebühren aussetzen können?

[paramecium]

Mich hat gewundert, dass im Zuge von Homescooling die Gebühren kein Thema wurden. Wenn Schulpflicht besteht, einige Familien aber keinen PC zu Hause haben, bzw. keinen Internetzugang, hätte man da nicht zumindest die Gebühren aussetzen können?

Ich verstehe den Zusammenhang zwischen Homeschooling, keinem Internetzugang (das betrifft laut Statistika auch nur 4% der Haushalte) und dem Aussetzen der Gebühr nicht ganz. Letztendlich gab es für Familien mit niedrigem Einkommen in Q3 2020 und Q2 2021 zweimal jeweils 150 Euro zusätzlichen Familienbonus pro Kind. Damit haben diese Familien den Rundfunkbeitrag für die Quartale in denen digitaler Unterricht stattfand wieder raus.

[Bluewolf]

Wenn Schulpflicht besteht, Kinder aber nur übers Internet teilnehmen können, muss man ihnen den Zugang natürlich zur Verfügung stellen. Leih Laptops waren schnell beschafft. Aber wenn man erst einmal die Verbindung zahlen muss, um eine Pflicht zu erfüllen, hätte man vielleicht an eine befristete Aufhebung der Gebühr denken können. So als Zeichen. Hey, wir denken an euch. Nicht weil es so toll hilft.
Wenn die Kinder schon keine direkten Erfahrungen z. B. in der Natur machen kann, sollte der Bildungsauftrag an einem unbeschränkten Zugang zu Mediatheken und sonstigen Informationsquellen bestehen. Und der war nicht einmal in meinem direkten Umfeld überall gegeben, aus den verschiedensten Gründen. Und da wären wir dann wieder beim Thema "Gebühren ohne Leistung?".
Die zweimal 150 € bekamen wir auch, das ist Gießkannenprinzip und nicht zweckgebunden. Eigentlich ein Thema für den Rechnungshof als sinnfreie Maßnahme. Sowas ist vielleicht in den USA hilfreich.

Nebenbei:
Der überwiegende Teil der Internet Verbindungen, speziell im ländlichen Bereich, besteht aus 8 oder 16 MB Leitungen.
Wir haben 150 MB. Zweimal Homeoffice + ein Student mit Vorlesungen + ein Schüler mit Fernunterricht. Da müssen wir uns schon absprechen, wer wann online ist. Und dann mit 8 MB Homeoffice + 1 oder 2 Schüler? No go.
Und da spreche ich jetzt noch nicht mal von den Kindern der "Zugereisten", für die jede verpasste Schulstunde "doppelt" zählt, im Hinblick auf ihre Integration. Und die oft nur in Gemeinschaftseinrichtungen überhaupt einen Online Zugang haben.
Kinder und Jugendliche sind die eigentlichen Opfer der Pandemie, aber zugegeben ist das oben beschriebene nur ein Randthema.

[paramecium]

Die zweimal 150 € bekamen wir auch, das ist Gießkannenprinzip und nicht zweckgebunden.

Du sprachst doch vom Aussetzen der Rundfunkgebühr wegen des Homeschoolings. Das wäre doch genau so ein Gießkannenprinzip. Sogar noch ungerechter als die 150 Euro, weil ALG II-beziehende Familien eben gar keinen Vorteil vom Aussetzen der Rundfunkgebühr hätten.
Von den 150 Euro Familienbonus profitierten hingegen vor allem die Familien mit niedrigeren Einkommen. Als Gutverdiener oder Besserverdiener muss man das Geld mit der diesjährigen bzw. der Steuererklärung im nächsten Jahr komplett zurückzahlen.

[Evgenij]

Die zweimal 150 € bekamen wir auch, das ist Gießkannenprinzip und nicht zweckgebunden.

... Als Gutverdiener oder Besserverdiener muss man das Geld mit der diesjährigen bzw. der Steuererklärung im nächsten Jahr komplett zurückzahlen.

Steht es so irgendwo oder hat man den Spitzensteuersatz in DE inzwischen denn etwa auf 100% erhöht?!

[paramecium]

Die zweimal 150 € bekamen wir auch, das ist Gießkannenprinzip und nicht zweckgebunden.

... Als Gutverdiener oder Besserverdiener muss man das Geld mit der diesjährigen bzw. der Steuererklärung im nächsten Jahr komplett zurückzahlen.

Steht es so irgendwo oder hat man den Spitzensteuersatz in DE inzwischen denn etwa auf 100% erhöht?!

Du hast vollkommen Recht. "Zurückzahlen" ist natürlich Quatsch. Man profitiert halt nicht von den 150 Euro als Gutverdiener, weil die steuerliche Entlastung aus dem Kinderfreibetrag sowieso höher ist als Kindergeld + Corona-Familienbonus. Kindergeld für ein Kind + Coronabonus macht 2.778 Euro pro Jahr. Schon bei einem Familieneinkommen irgendwo um die 80.000 Euro ist die Entlastung über den Kinderfreibetrag aber höher als die 2.778 Euro.