Russische Justiz wird zur Inquisition?

[Gunnar]

Nur so zur Info, laut Informationen in der Datei ist die PDF am 4.4.2003 erstellt worden.

Aha, danke Das wären dann in 8 Jahren 18 Entscheidungen, macht 2,25 pro Jahr...
Hoffen wir mal, dass es in den weiteren Jahren bis heute wesentlich besser geworden ist! Findet jemand eine Statistik?

[Kultgrieche]

@Kulturgrieche: Dein Beitrag ist leider nur Das Widerkäuern von solchen sinnlosen Sprüchen zum "deutschen Wesen" bei jeder nächstbesten Gelegenheit kann man sich einfach nur sparen.

Gunnar, dito, Kompliment zurück. Dein Paragraphenherumwirbeln ist auch nur Hobbykellerbeschäftigung... (schnurchel)

[Dietrich]

Hier ein wirklich guter Artikel von Thomas Fasbender:
http://www.aktuell.ru/russland/kommenta ... e_588.html

Da hat Herr Fassbender schon mit vielen Dingen recht. Allerdings drückt er sich leider vor dem Kern der Diskussion:

Über das Strafmaß lässt sich streiten. Auch über den Tatbestand des Hooliganismus.

Schließlich regt sich der Großteil der "westlichen Welt" nicht darüber auf, dass eine Strafe ausgesprochen wurde, sondern welche Strafe und wie das vom Gericht begründet wurde (also wie der Prozess ablief).

Richtig ist jedoch, das Russland den Schutz sakraler Räume mittels Strafrecht zum staatlichen Anliegen macht.

Dann sollte aber ein entsprechendes Gesetz bestehen, ähnlich wie in Deutschland. Daraus (rein) religiösen Hoopliganismus zu konstruieren, den man dann nur in einem Prozess "beweisen" kann, der wenig rechtsstaatliches beinhaltet, ist nun mal nicht in Ordnung.
Auf diese Vorwürfe geht Herr Fasbender aber leider nicht ein. Er tut so, als wenn sich der "europäische Westen" bereits darüber aufregt, dass die drei überhaupt eine Strafe bekommen haben. Das mag in bestimmten "Künstlerkreisen" so sein, dürfte aber mit den Einwendungen der meisten anderen wenig zu tun haben.

Moskau ist nicht Düsseldorf, und in Russland gelten russische Gesetze. [...] Und so wird Wladimir Putin in seiner dritten Präsidentschaft endgültig zum Hassobjekt der Ich-will-alles-und-das-sofort-Fraktion.

Das mag stimmen, aber es ist eben nicht nur die "Ich-will-alles-und-das-sofort-Fraktion", die Kritik an diesem Verfahren äußert.
Auch ich habe meine Probleme mit der

Spaßgesellschaft. Das unbedingte Recht auf Selbstverwirklichung und Selbstdarstellung, und sei es in Form lästerlicher Veitstänze vor dem Altar.

. Trotzdem muss man solche Leute vor dem Gesetz genau so behandeln, wie alle anderen auch.

[inorcist]

Er beschreibt sehr plastisch und alltagsbezogen die hier angesprochene Problematik des fehlenden Verfassungsrechtsbewusstseins sowohl bei den Gerichten, als auch den Behörden als auch den Betroffenen selbst!

Das fehlende Rechst(staats)bewusstsein deckt sich mit meinen Beobachtungen. Genauso wie die Tatsache, dass neue russische Gesetze im Ansatz sehr modern sind, aber äusserst formalistisch umgesetzt werden.

Wenn ich mich nicht total irre, ist der Autor auch der russische Generalkonsul in Zürich.

[Dietrich]

Wo wir jetzt schon so weit off-topic sind, dass auch Guantanamo angeblich ins Thema passt, hier ein interessanter Artikel aus der Moscow Times:
http://www.themoscowtimes.com/news/arti ... 66951.html
(natürlich auf englisch)
Das Thema "Ist Putin wirklich das A und O im Kreml" hatten wir ja weiter oben schon mal....

[Gunnar]

Hier ist die aktuelle Statistik des rusisschen Verfassungsgerichtshofes:
http://www.ksrf.ru/Decision/Statisticse ... ision.aspx

Leider ist mein russisch nicht gut genug, um die Statistik ganz korrekt zu lesen. Aber die Zahlen selbst sagen mir schon, dass der Output traurigst sein dürfte...oder so wenig Verfassungsverstöße in Russland passieren 8)

@Kulturgrieche: schnell setz Deine Brille auf, das Niveau geht in den Sturzflug

[Kultgrieche]

@Kulturgrieche: schnell setz Deine Brille auf, das Niveau geht in den Sturzflug

Völlig richtig, bist ja vor kurzem auch Forumsmitglied geworden...
So, Gunnar, Spaß beiseite, kannst du mal das persönliche Gekeife lassen? Entweder thematisch oder gar nicht, ok? Alles andere ist Krabbelstube. Danke für dein Verständnis!

[Gunnar]

So, Gunnar, Spaß beiseite, kannst du mal das persönliche Gekeife lassen? Entweder thematisch oder gar nicht, ok? Alles andere ist Krabbelstube. Danke für dein Verständnis!

Ich habe Dich oben um sachliche Beiträge gebeten und aufzuhören einfach nur pauschale Sprüche zu klopfen, die gerne mit der Nazizeit in Verbindung gebracht werden, auch wenn sie älter sind ("Am deutschen Wesen...") oder Diese Birnen-Äpfel-Vergleiche ohne jede inhaltiche Unterfütterung abzufeuern ("Pussy-Riot versus Guantanamo"). Das ist weder Gekeife noch Krabbelstube, sondern die Bitte um inhaltlich interessante Beiträge. Wenn Dir mein unterirdische Kellerniveau nicht gefällt, dann machs besser!

[Kultgrieche]

... die gerne mit der Nazizeit in Verbindung gebracht werden, auch wenn sie älter sind ("Am deutschen Wesen...")

Das war aus der Kaiserzeit (Wilhelm II), Anspruch Deutschlands, die Welt nach seinen Maßstäben zu ordnen. Also weit vor den 1930ern.

[harald63]

Mal zur Auflockerung...


Zur Sache:

Es wäre nett, wenn man hier mal aufhören würde sich gegenseitig Dummheit vorzuwerfen und selbst so zu tun, als hätte man die Weisheit mit Löffeln gefressen. Keiner hier ist wohl wirklich Verfassungsrechtler und jeder weiss, wie schwierig die genaue Interpretation von Gesetzestexten ist. Sonst gäbe es wohl nicht zu jedem Gesetz auch noch Literatur in deutlich größerem Umfang als das Gesetz selbst. Also bitte wieder etwa sachlicher werden.